ZI: Linke erinnern an Weltfriedenstag

Am 1. September 2020 sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um 15:30 am Dreiländerpunkt in Zittau gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Caren Lay und der LINKEN. Zittau an den Weltfriedenstag zu erinnern.

„Nie wieder Krieg – soziale Sicherheit statt Aufrüstung und Konfrontation“ ist die Botschaft, die an diesem Tag von der Dreiländergrenze Polen – Tschechien und Deutschland gesendet wird.

Als LINKE fordern wir die Einhaltung der Verpflichtung des Grundgesetzes und eine Politik, die auf Deeskalation und Entspannung statt auf das Schüren von Konflikten setzt. Wir sagen mit dem Friedensnobelpreisträger Willy Brandt:
‚Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.‘ Die Bundesregierung muss deshalb die Bundeswehr aus Afghanistan, Irak und Mali zurückholen, aber auch den USA die Nutzung ihrer Militärbasen in Deutschland für ihre Drohnenkriege und die Vorbereitung eines Krieges gegen den Iran versagen.
Rüstungsexporte, bei denen der Tod tausender Menschen billigend in Kauf genommen wird, müssen verboten werden.

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich auf Abrüstung zu setzen und den Verteidigungshaushalt nicht zur Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO zu erhöhen. Wir brauchen kein Geld für neue Panzerarmeen, Kriegsflotten und Kampfflugzeuge, sondern Investitionen in einen starken Sozialstaat, soziale Sicherheit, in die Infrastruktur und in einen sozial-ökologischen Umbau angesichts der durch den Klimawandel erzeugten Katastrophen.

Wir fordern wirksame Entspannungsbemühungen gegenüber Russland. Die politisch gescheiterten und wirtschaftlich unsinnigen Sanktionen gegenüber Russland müssen aufgehoben werden. Nicht nur angesichts der heraufziehenden Rezession sind die Sanktionen in hohem Maße unverantwortlich. Auch langfristig sind gute Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Russland wichtig für unser Land. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie einer weiteren Konfrontationspolitik gegenüber Russland eine klare Absage erteilt und auf diplomatische Lösungen, die Schaffung von zivilgesellschaftlicher Kooperation und eine Intensivierung des wirtschaftlichen Austausches setzt.

Wir fordern den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, die Beendigung der nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO durch die Bundesregierung und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen. Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutschland.

Der 1. September ist Anlass und Verpflichtung, sich stark zu machen gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung und für Kooperation, Austausch und zivile Konfliktbewältigung. Damit eine friedlichere Welt möglich wird.“