Nachrichten

„Einen Abbau von Arbeitsplätzen in den Bombardier-Werken in Bautzen und Görlitz darf es nicht geben. Das wäre ein falsche Signal für die Region, die in den nächsten Jahren den Strukturwandel meistern muss.“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Vorhabens von Land und Bund, eine Bürgschaft zur Sicherung der Bombardier-Standorte in Görlitz und Bautzen geben zu wollen. Lay weiter: „Deshalb begrüße ich grundsätzlich das Vorhaben des …
weiterlesen "Arbeitsplätze bei Bombardier in Ostsachsen sichern – Steuergeld nur gegen Jobgarantie!"
Die Linksfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck plant die Linksfraktion in Sachsen einen Antrag zu einer entsprechenden Kooperation mit dem Landtag von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Analog werden die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Einrichtung eines solchen Gremiums…
weiterlesen "PM: Verwendung der Strukturwandel-Milliarden parlamentarisch kontrollieren!"
DANKE sagten am 05. Juni 2020 der OV DIE LINKE Weißwasser. Danke den Pfleger*Innen, Danke dem Krankenhauspersonal, Danke den Kindergärtner*Innen, Danke den Arbeiter*Innen, Danke allen die sich während der Corona Krise an die Hygieneregeln gehalten haben und es immer noch tun, damit im Landkreis die Zahl der Infektionen niedrig bleibt. Mit dem Dank verbinden wir die Forderung, dass die zugesagten Maßnahmen schnell realisiert werden. Und wir fordern für die Pfleger mehr als nur ein Danke. Im Coronapaket fehlt das Danke an die …
weiterlesen "DIE LINKE Weißwasser dankt dem Krankenhauspersonal"
In einem Brief an die Bundespolizeidirektion Pirna hinterfragte der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze die Hintergründe zu den seit Wochen stattfindenden Einsätzen des Polizeihubschreibers in der Dämmerung und der Nacht im Stadtgebiet Görlitz. Auf Hinweise der Bevölkerung reagierend, fragte MdL Schultze unter anderem nach Gründen. Er machte auch deutlich, dass sich viele Görlitzerinnen und Görlitzer durch die nächtlichen Flüge in der Nachtruhe gestört fühlen und sich mehr Transparenz in Bezug auf den …
weiterlesen "DIE LINKE fragt nach: Hubschraubereinsatz der Polizei im Stadtgebiet Görlitz"
Zu Beginn des Jahres hatte der Zittauer Stadtrat auf Antrag der LINKEN beschlossen: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges, dieses bedeutende historische Ereignis am 8. Mai 2020 mit einer angemessenen Veranstaltung unter Einbeziehung von Vertretern der Partnerstädte Bogatynia (PL) und Hradek nad Nisou (CZ) sowie nach Möglichkeit der Kirchgemeinden zu gedenken. Trotz der schwierigen Situation in Bezug auf die Corona-Maßnahmen, …
weiterlesen "Zittau begeht „Tag der Befreiung“ würdig"
Der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am 07. Mai 2020 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Inklusionspolitik der Linksfraktion Sachsen Sarah Buddeberg ein. Über seine Facebook-, Instagramseite und über seine Homepage (www.mirko-schultze.de) kann sich die Diskussion live angeschaut werden. „Immer wieder wird behauptet, dass Gleichstellungs- und Inklusionspolitik nur linke Orchideenthemen wären. …
weiterlesen "Onlinediskussionsrunde: Gleichstellung & Inklusion: Viel mehr als linke Orchideenthemen"
Am 1. Mai brachte DIE LINKE in Zittau ihre Forderungen zum „Tag der Arbeit“ mit einer Kundgebung in der Zittauer Neustadt öffentlich. Etwa 50 Menschen nahmen an dieser teil. Darunter Mitglieder von Gewerkschaften und Aufstehen. Besonders freuten sich die Anwesenden, als eine Teilnehmerin rote Nelken, das Symbol zum „Arbeiterkampftag“ verteilte.  Nachfolgend die Rede von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN in Zittau: Der diesjährige 1. Mai steht einerseits unter dem Vorzeichen von Corona – und …
weiterlesen "50 Menschen unterstützen Forderung der LINKEN „Menschen vor Profite"
Am 1. Mai 2020 lädt DIE LINKE in Zittau um 11 Uhr zu einer Kundgebung am Herkulesbrunnen in der Zittau Neustadt (Frauenstraße / Neustadt) ein. Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiterbewegung. Gemeinsam sind wir stark! Die Corona-Krise hat gezeigt: Ohne die Beschäftigten geht es nicht. Gesundheit, Pflege, Landwirtschaft, Arzneimittel und Medizintechnik, Einzelhandel, Reinigungskräfte, Logistik und Postzustellung – das ist systemrelevant! Aber so werden die Beschäftigten – in der Mehrzahl Frauen – …
weiterlesen "Solidarität braucht Organisation: Menschen vor Profite – heraus zum 1. Mai"